Bei „Open-Source-Software“ handelt es sich um Software, bei der der Nutzer die Freiheit hat, die Software zu teilen, zu studieren und zu verändern. Die Besonderheit liegt darin, dass diese Computerprogramme nicht nur im Objektcode, sondern auch im Quelltext („Source Code“) vorliegen.

Dem Nutzer wird durch entsprechende Lizenzbedingungen ausdrücklich gestattet, die Software zu benutzen und zu verändern und sie in ursprünglicher oder in geänderter Form weiter zu verbreiten. Das bedeutet, dass auch Open-Source-Software in aller Regel unter einem entsprechenden Nutzungsrecht steht, das der Softwareentwickler bei einer Weiterentwicklung der Software zu beachten hat. Der Softwareentwickler selbst ist bei Entwicklung und/oder Weiterentwicklung der Software ebenfalls als Urheber anzusehen. Er kann die Nutzung der (weiterentwickelten) Open-Source-Software wiederum unter eine entsprechende Lizenz stellen (unter Berücksichtigung der Bedingungen, unter denen er die Software nutzen durfte). Ihm steht auch z.B. das Recht auf Anerkennung seiner Urheberschaft zu, was oftmals die freie Nutzung einschränken kann. Nutzungsrechtseinschränkungen sind insbesondere dann zu berücksichtigen, wenn Open-Source-Software im Rahmen selbst entwickelter bzw. proprietärer Software zum Einsatz kommen soll. Bei einer Open-Source-Lizenz handelt es sich demnach entgegen der landläufigen Auffassung nicht um eine unbegrenzte regellose Nutzung und Verbreitung von Software, sondern es gelten rechtliche Bestimmungen zu beachten, die je nach Lizenzmodell variieren können. Dies kann sogar so weit führen, dass sich die Lizenzbedingungen der Open-Source-Software auf proprietäre Software durchschlagen können, sodass diese insgesamt als Open-Source-Software eingestuft werden muss. Bei der Einbindung von Open-Source-Komponenten in proprietäre Software sind daher einige Besonderheiten zu beachten, um dies zu verhindern.

Um rechtliche Konsequenzen zu vermeiden, sollten vor Einsatz von Open-Source-Software die vertraglichen Bedingungen jedes Lizenzmodells genaustens überprüft werden.

Grundsätzlich jede Webseite, die nicht zu rein privaten Zwecken genutzt wird, bedarf eines Impressums und bei Verarbeitung personenbezogener Daten einer Datenschutzerklärung. Es kommt auf die Inhalte der Webseite und der darüber angebotenen Waren und Dienstleistungen an, welchen Umfang sowohl das Impressum als auch die Datenschutzerklärung haben müssen.

Die Impressumspflicht soll es dem Webseiten-Nutzer erkenntlich machen, wer für den Inhalt der Webseite verantwortlich ist. Unter diese Pflicht fallen „geschäftsmäßige Online-Dienste“, die auf ihren Webseiten entgeltlich Waren bzw. Dienstleistungen anbieten, aber auch für gewerbsmäßige Social-Media-Auftritte und Web-Blogger besteht die Impressumspflicht. Um rechtliche Ansprüche gegen den Anbieter der Webseite geltend machen zu können, ist im Impressum u.a. eine ladungsfähige Anschrift des Inhabers der Webseite anzugeben. Diese Angaben sollen gemäß der gesetzlichen Formulierung „leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar“ sein. Um diese Vorgaben zu erfüllen, sollten Sie die Angaben in einem individuellen Menüpunkt in der Navigation der Webseite integrieren, welcher auch von jeder Unterseite – im Zuge eines Klicks – zugänglich und als „Impressum“ bezeichnet ist.

Die Datenschutzerklärung dient der Erfüllung von Informationspflichten, die sich aus der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ergeben. Seit der Einführung der DSGVO im Jahr 2018 gibt es aufgrund von Unklarheiten immer noch allerhand Datenschutzverstöße im Internet und mit einer Abmahnung sind nicht unerhebliche Kosten verbunden. Um rechtliche Konsequenzen zu vermeiden, sollten Sie zum einen eine individuelle und DSGVO-konforme Datenschutzerklärung integrieren, welche die Datenverarbeitungen auf Ihrer Webseite leicht verständlich erläutert. Zum anderen sollten daneben weitere DSGVO-Forderungen betrachtet werden, wie etwa: das Vorhalten von verschlüsselten Kontaktformularen, die Untersuchung der eigenen Webseite auf nicht datenschutzkonforme Plug-Ins oder Dienste von Drittanbietern, die Integration entsprechender Cookie-Consent-Banner oder Consent-Management-Tools, die Kontrolle von datenschutzrelevanten Vorgängen wie Bestellprozesse und Newsletter, der Abschluss von Auftragsverarbeitungsverträgen mit Dienstleistern und/oder eigenen Kunden, soweit erforderlich.

Unter Cloud Computing versteht man die Bereitstellung von Computertechnologien wie Speicher, Rechenleistung und Anwendungen über das Internet oder ein anderes Netzwerk. Benutzer können auf die von einem Cloud-Anbieter bereitgestellten Ressourcen zugreifen und diese nutzen, anstatt Software oder Hardware lokal auf ihren Computer zu installieren. Aufgrund von datenschutzrechtlichen und urheberrechtlichen Fragestellungen und teilweise unklaren Haftungsbedingungen birgt das Cloud Computing jedoch rechtliche Problematiken.

Cloud-Server können theoretisch weltweit zur Verfügung gestellt werden. Für Nutzer ist dadurch oftmals nicht erkennbar, in welchem Land sich ihre Daten befinden, welchem Datenschutzregime und welchen behördlichen Zugriffsbefugnissen ihre Daten unterliegen können. Risiken mit Blick auf die Datensicherheit und Datenverfügbarkeit sind ebenfalls nicht vollkommen auszuschließen.

Bei der Nutzung der Dienste kann es darüber hinaus zu urheberrechtlich relevanten Handlungen kommen, für die die Einräumung eines Nutzungsrechts (Lizenz) erforderlich ist.

Die rechtsichere vertragliche Ausgestaltung bei Nutzung einer Cloud ist daher unerlässlich. Im Hinblick auf die datenschutzrechtliche Situation ist bei Verarbeitung personenbezogener Daten regelmäßig ein Auftragsverarbeitungsvertrag (zusätzlich) zu schließen.

Im Wege des Urheberrechts können Software und Webseiten vor unbefugter Vervielfältigung, Verbreitung und öffentlicher Wiedergabe geschützt werden. Dieser Schutz entsteht automatisch mit Schöpfung des Werks und muss nicht gesondert beantragt werden. Wenn Sie ein bestimmtes Logo oder einen bestimmten Namen für Ihre Webseite bzw. Software nutzen, können Sie diesen Namen oder das Logo als Marke eintragen lassen und sich somit vor unbefugter Vervielfältigung schützen. Eine weitere Möglichkeit bietet das Designrecht (Geschmacksmusterrecht) sowie unter bestimmten wettbewerbsrechtlichen Bedingungen das Wettbewerbsrecht (UWG).

Wenn urheberrechtlich geschützte Inhalte („Werke“) ohne Erlaubnis verwendet werden, handelt es sich in der Regel um eine Urheberrechtsverletzung. Dabei geht es um die Verletzung der Nutzungs- und Verwertungsrechte des Urhebers. Er allein kann entscheiden, ob das Werk beispielweise kopiert, veröffentlicht, verbreitet, öffentlich zugänglich gemacht oder ob es bearbeitet wird. Verletzungen des Urheberrechts können sowohl zivil- als auch strafrechtliche Konsequenzen haben. Der Urheber kann einerseits im Wege einer Abmahnung einen Anspruch auf Unterlassung geltend machen, zum anderen hat er gegenüber dem Verletzer einen Beseitigungsanspruch. Schließlich kann der Urheber auch Schadensersatzansprüche wegen der fehlenden Lizenz (fiktive Lizenzgebühr) geltend machen. Bei Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und Verstoß hiergegen kann auch eine Vertragsstrafe vom Verletzer verlangt werden.

Wichtig ist zum einen, dass Ihre Webseite ein Impressum mit den gesetzlich vorgesehenen Angaben, insbesondere einer ladungsfähigen Anschrift, aufweist. Das Impressum muss leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar sein.

Zum anderen ist sicherzustellen, dass Sie die Datenschutzgesetze bei Verarbeitung personenbezogener Daten über die Webseite einhalten und eine entsprechende Datenschutzerklärung auf Ihrer Webseite bereitstellen.

Ein weiterer Punkt stellen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) dar: Es gibt zwar keine grundsätzliche Pflicht für das Vorhalten von AGB. Sobald Sie über Ihren Online-Shop an private Kunden bzw. Endverbraucher verkaufen, haben Sie jedoch sehr viele gesetzliche Belehrungs- und Informationspflichten zu erfüllen. Darüber hinaus haben AGB im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten den Sinn, Haftungsrisiken für Sie als Online-Händler zu reduzieren. Daher sollten Sie Ihre AGB auf Ihrer Webseite veröffentlichen und sicherstellen, dass Ihre Kunden sie zur Kenntnis nehmen können. Im Falle eines Vertragsschlusses über Ihren Online-Shop ist auf die Einbeziehung der AGB im Wege der Zustimmung des Vertragspartners zu achten. Dies kann z.B. über eine Checkbox im Rahmen des Bestellvorgangs erfolgen. Darüber hinaus haben Verbraucher bei Fernabsatzgeschäften ein gesetzliches Widerrufsrecht von 14 Tagen. Sie müssen Ihre Kunden über ihr Widerrufsrecht informieren und Ihnen eine Widerrufsbelehrung bereitstellen. Weiter kann es sein, dass Sie bei langfristigen Verträgen mit Verbrauchern einen Kündigungsbutton vorsehen müssen. Gegenüber Verbrauchern gibt es weitere gesetzliche Vorschriften, die zwingend zu beachten sind. Dies betrifft u.a. klare und transparente Preisangaben inklusive Grundpreisangaben, die Angabe aller zusätzlichen Kosten wie Versandkosten oder Steuern sowie z.B. Angaben zu Lieferzeiten und Mindestlaufzeiten von langfristigen Verträgen.

Neben den Informationspflichten haben Online-Händler Vorgaben zur Gestaltung des Onlineshops einzuhalten. Dabei ist es unerheblich, ob der Kunde Verbraucher oder Unternehmer ist. Dies betrifft insbesondere die technische Möglichkeit zur Fehlererkennung und eventueller Fehlerkorrektur vor Abgabe einer Bestellung, die korrekte Beschriftung und Anzeige des Bestellbuttons, die Bestätigung des Eingangs einer Bestellung sowie des Vertragsinhalts auf elektronischem Wege und der Möglichkeit zum Abruf und Speichern des Vertragstexts einschließlich der AGB.

Grundsätzlich stellt das E-Mail-Marketing z.B. durch Versand von Newslettern ohne vorherige Einwilligung des Empfängers eine sog. „unzumutbare Belästigung“ und damit eine wettbewerbswidrige Handlung im Sinne des UWG dar. Daran hat sich auch durch die Geltung der DSGVO nichts geändert. Die DSGVO definiert insofern die inhaltlichen und formalen Anforderungen an eine wirksame Einwilligung für das E-Mail-Marketing.

Die Anforderungen beziehen sich dabei auf die Form der Einwilligung, welche informiert, freiwillig und ausdrücklich erteilt sein muss. Der Inhalt der Einwilligungserklärung muss verständlich und in einer klaren und einfachen Sprache gehalten sein. Dem Empfänger muss darüber hinaus eine jederzeitige Widerrufsmöglichkeit eingeräumt werden. Auch sind die Informationen zusätzlich im Rahmen der Datenschutzerklärung ausführlich zu beschreiben.

Um die Einwilligung für den Versand eines Newsletters rechtssicher einzuholen, ist es erforderlich das Double-Opt-In-Verfahren einzuhalten. In der Praxis bedeutet das, dass der Empfänger sich auf freiwilliger Basis für ein Newsletter-Abonnement anmeldet und dabei in die Verwendung seiner personenbezogenen Daten für den Versand des Newsletters einwilligt („Opt-in“). Sie müssen anschließend sicherstellen, dass der Empfänger mit dem Newsletter-Versand auch wirklich einverstanden ist. Zu diesem Zweck erhält der Empfänger nach Anmeldung an seine E-Mail-Adresse eine Aufforderung, den in der E-Mail enthaltenen Bestätigungslink anzuklicken („Double-Opt-in“). Nur wenn sich der Empfänger über diesen Bestätigungslink verifiziert, wird die Anmeldung zum Newsletter-Abonnement rechtskonform. Schon bei der Eingabe der E-Mail-Adresse ist es erforderlich den Verwendungszweck sowie einen Hinweis auf das Widerrufsrecht zu hinterlegen. Darüber hinaus müssen der Werbezweck und die kommerziellen Absichten bei der Adresseingabe transparent sein.

Ausnahmen von der Einholung vorheriger Einwilligungen bestehen nur bei Bestandskunden hinsichtlich der Werbung für den Verkauf eigener ähnlicher Produkte mittels E-Mail-Werbung („Direktmarketing“). Allerdings sind die Hürden an die Zulässigkeit gem. § 7 Abs. 3 UWG nicht zu unterschätzen:

1. Die E-Mail-Adresse muss im Zusammenhang mit dem Verkauf einer Ware oder Dienstleistung von dem Kunden erhalten worden sein,
2. die E-Mail-Adresse darf nur zur Direktwerbung für eigene ähnliche Waren oder Dienstleistungen verwendet werden,
3. der Kunde darf der Verwendung nicht widersprochen haben und
4. der Kunde ist sowohl bei der Erhebung der E-Mail-Adresse als auch bei jeder weiteren Verwendung zur Direktwerbung klar und deutlich auf sein Widerspruchsrecht hinzuweisen.

Diese vier Voraussetzungen müssen alle, und zwar kumulativ vorliegen, damit die Ausnahme greift. So einfach die ersten beiden Voraussetzungen erfüllbar scheinen, so oft scheitert das E-Mail-Marketing an der letzten Voraussetzung. Aber auch bei der Frage, was unter „eigene ähnliche Produkte“ zu verstehen ist, sind die strengen Auslegungsmaßstäbe der Rechtsprechung zu beachten.

Daneben darf nicht vergessen werden, dass es sich bei Newslettern um Telemedien handelt. D.h. das TMG regelt zusätzliche Vorgaben hinsichtlich der inhaltlichen Ausgestaltung von Werbe-Mails. Auch hier gilt beispielsweise die Impressumspflicht.

E-Mail-Marketing ist daher an eine Vielzahl von Regelungen und Vorgaben geknüpft. Marketer sind gut beraten, die Anforderungen an Werbe-Mails mit einer spezialisierten Anwältin oder einem spezialisierten Anwalt zu besprechen und umzusetzen.

Es ist ratsam, Ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) nicht eigenhändig zu erstellen, da hierbei Fachkenntnisse erforderlich sind, um diese rechtssicher zu gestalten und keine Abmahnungen zu riskieren. Auch von der Verwendung von Muster-AGB ist abzuraten, da jedes Geschäftsmodell anders ist und Ihre AGB dementsprechend gestaltet werden sollten. Es ist empfehlenswert, die Erstellung Ihrer Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer Anwältin oder einem Anwalt zu besprechen, da diese über die aktuelle Rechtsprechung informiert sind und Ihnen präzise erklären können, welche Rechte und Pflichten Sie als Online-Händler haben.

Die DSGVO hat einen erheblichen Einfluss auf die IT-Systeme von Unternehmen, die personenbezogene Daten verarbeiten. Zum einem ist es verpflichtend, dass technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz der personenbezogenen Daten ergriffen werden. Diese Maßnahmen, die sich im Wesentlichen auf die IT-Sicherheit von Unternehmen beziehen, müssen dem Stand der Technik entsprechen, regelmäßig überprüft und aktualisiert werden. Um der datenschutzrechtlichen Rechenschaftspflicht zu genügen, sind sämtliche Maßnahmen zu dokumentieren. Weiterhin müssen Unternehmen sicherstellen, dass personenbezogene Daten nur für den Zweck verarbeitet werden, für den sie erhoben werden. Auch die Einhaltung der Rechte betroffener Personen, wie zum Beispiel das Recht auf Auskunft oder das Recht auf Löschung müssen gewährleistet sein. Die DSGVO fordert darüber hinaus die Umsetzung von Datenschutz durch Technikgestaltung und datenschutzfreundliche Voreinstellung (Privacy by Design und Privacy by Default). Unternehmen müssen bereits bei der Entwicklung ihrer IT-Systeme und -Anwendungen Datenschutzprinzipien berücksichtigen und standardmäßig datenschutzfreundliche Einstellungen vornehmen. Je nach Größe des Unternehmens und des Umfangs der zu verarbeitenden personenbezogenen Daten ist ein entsprechendes Risikomanagementsystem sinnvoll, um die IT-Sicherheit laufend zu monitoren und eventuelle Schwachstellen oder Risiken aufzudecken, bevor es zu einem Datenschutz- und/oder IT-Sicherheitsvorfall kommt.

Für den Schutz vor Datendiebstahl und Cyber-Angriffen spielt die Informationssicherheit eine zentrale Rolle. Die IT-Sicherheit als Teil der Informationssicherheit bezieht sich dabei auf den Schutz der technischen Verarbeitung von Informationen und Daten. Damit soll die Funktionssicherheit der IT-Systeme gewährleistet werden. So können Sie vermeiden, dass Ihre IT-Systeme z.B. beschädigt werden und infolgedessen Daten verloren gehen, somit unangenehme und aufwändige Konsequenzen auf Ihr Unternehmen zukommen.

Wichtig hierfür ist, dass grundsätzlich anhand der jeweiligen Bedürfnisse des Unternehmens technisch-organisatorische Maßnahmen zu ergreifen sind, die einen hinreichenden Grad an IT-Sicherheit bieten. Die regelmäßige Aktualisierung von verwendeter Software, Betriebssystemen, Virenschutz und der Firewall stellt sicher, dass bekannte Schwachstellen der Systeme beseitigt werden und ein stetiger Schutz gewährleistet ist. Darüber hinaus ist es zu empfehlen, Ihre Mitarbeiter für die Bedrohung durch Cyber-Angriffe zu sensibilisieren und sie in der Erkennung und Vermeidung z.B. von Phishing-Angriffen und anderen betrügerischen Aktivitäten zu schulen.

Sollte es trotz der ergriffenen technisch-organisatorischen Maßnahmen zu einem Datenschutzvorfall durch Datendiebstahl oder einem Cyber-Angriff kommen, kann eine lückenlose Backup-Strategie den Schaden eingrenzen. Unternehmensweite Passwort-Regelungen und eine regelmäßige Überwachung Ihrer Systeme auf verdächtige Aktivitäten sind ebenfalls empfehlenswert.