Anwalt für Markenrecht

Anwalt für Markenrecht bedeutet für uns die tägliche Arbeit mit Marken. Sie möchten eine Marke anmelden, überwachen, verteidigen oder sich selber gegen den Vorwurf einer Markenverletzung verteidigen? Als Anwalt für Markenrecht beraten wir Sie umfassend bei allen Fragestellungen rund um das Markenrecht. Persönlich. Bundesweit. Kompetent. Hierbei stehen wir Ihnen insbesondere für die folgenden Dienstleistungen zur Verfügung:

Marke anmelden durch Anwalt für Markenrecht

Das Markenrecht wird mit zunehmender Komplexität der wirtschaftlichen Möglichkeiten und den sich hieraus immer wieder neuen markenrechtlichen Fragestellungen zunehmend komplizierter.

Ob Sie nun den Schutz einer Wortmarke, Bildmarke, eine Bildmarke mit Wortelementen, eine Form- oder 3D-Marke, eine Farbmarke, eine Hörmarke, eine Multimedia-Marke, Positionsmarke, Bewegungsmarke, eine Marke mit Mustern oder ein Hologramm als Marke oder eine sonstige Marke schützen möchten – wir unterstützen Sie bei Ihrer Markenanmeldung in Deutschland, der Europäischen Union oder bei der Anmeldung einer „internationalen Marke“ / IR Marke.

Verschaffen Sie sich frühzeitig einen Überblick über den möglichst optimalen Schutz Ihrer Marke und profitieren Sie bereits bei der Entwicklung Ihrer Markenstrategie und der Anmeldung Ihrer Marke von der Erfahrung unserer spezialisierten Anwälte für Markenrecht.

Markenlizenzvertrag

Mithilfe der Lizenz erwirbt man die Erlaubnis, bestimmte ausschließliche Schutzrechte des Inhabers ebenfalls in Anspruch nehmen zu dürfen.

Diese Rechtsübertragung kann etwa im Wege eines Lizenzvertrages geschehen. Der Lizenzvertrag stellt für den Markeninhaber finanziell gesehen eine extrem lukrative Variante zur Verwertung der Markenrechte durch Lizenznehmer dar. Grundsätzlich ist hinsichtlich des Umfangs sowohl eine eingeschränkte Nutzungsübertragung in Form eines Mitbenutzungsrechts möglich als auch eine ausschließliche Lizenz, durch welche der Lizenznehmer nicht nur Dritte, sondern auch den Markeninhaber selbst von der Verwertung der Marke exkludieren kann. Ferner kann der Lizenzvertrag Bestimmungen hinsichtlich der zeitlichen und räumlichen Komponente enthalten.

Daher beraten wir Sie als Anwalt für Markenrecht gerne individuell bezüglich der konkreten Ausgestaltung solcher Verträge und der damit verbundenen Vor- und Nachteile, um das für Sie optimalste Ergebnis zu erzielen.

Markenüberwachung vom Anwalt für Markenrecht

Auch wenn mit der Eintragung der Marke ein erster wichtiger Schritt getan wurde, so hört die Arbeit hier noch nicht auf. Vielmehr ist erforderlich, dass Sie stetig Ihre eingetragenen Marken überwachen, um eine etwaige Verwässerung durch ähnliche Marken zu verhindern. Denn die zuständigen Markenämter wie DPMA, EUIPO und WIPO prüfen bei der Anmeldung neuer Marken nicht von Amts wegen, ob bereits identische oder verwechslungsfähige Marken eingetragen sind.

Gerne übernehmen unsere Anwälte für Markenrecht die notwendige Markenüberwachung für Sie, indem sie in regelmäßigen Zeitabständen diverse Marken- als auch Handelsregister auf Neuanmeldungen und eventuelle Kollisionsfälle überprüfen. Denn sofern Sie solche über einen zu langen Zeitraum hinnehmen, können Sie dadurch Ihre eigenen Markenrechte gefährden und die Kennzeichnungskraft Ihrer Marke verringern.

Sollte trotzdem eine solche Marke eingetragen werden, können Sie sich hiergegen mit dem Widerspruchsverfahren wenden. Doch auch hier ist ein schnelles Vorgehen erforderlich, da nur innerhalb von drei Monaten ab Veröffentlichung der potenziell verwechslungsfähigen Marke Widerspruch eingelegt werde kann. Danach ist nur noch ein Löschungsantrag bzw -klage möglich, was jedoch ein größeres Risiko und höhere Kosten birgt. Eine effiziente Markenüberwachung ist daher unumgänglich.Als Anwalt für Markenrecht können wir sehr gut beurteilen, wann eine Verletzung Ihrer Marke vorliegt und wann nicht.

Anwalt für Markenrecht hilft bei Markenverletzung

Eine Markenrechtsverletzung liegt vor, wenn ein Eingriff in die ausschließlichen Rechte des Inhabers gegeben ist, ohne dass dieser hierfür seine Zustimmung erteilt hat. Beispiele für kodifizierte Markenrechtsverletzungen finden sich in § 14 Abs. 2 bis 4 MarkenG. Die Vorschrift gewährt dabei etwa Identitäts-, Verwechslungs- und Bekanntheitsschutz. Eine solche Verletzung muss aber „im geschäftlichen Verkehr“ vorgenommen werden, d.h. bei auf wirtschaftliche Vorteile gerichteten, kommerziellen Unternehmungen, die ein eigenes oder fremdes Geschäftsinteresse verfolgen. Bei einem rein privaten Gebrauch liegt hingegen keine Markenrechtsverletzung vor. Darüber hinaus muss auch eine markenmäßige Verwendung gegeben sein, d.h. die Marke muss als Herkunftshinweis für die Waren bzw. Dienstleistungen eines konkreten Unternehmens verstanden werden. Eine rein beschreibende Nutzung o.ä. ist nicht erfasst. Als Anwalt für Markenrecht gehen wir regelmäßig gegen solche Markenrechtsverletzungen vor.

Markenpiraterie

Aufgrund der immer neuen Möglichkeiten des Vertriebs und Handels über das Internet steigen auch die jährlichen Schäden durch Marken- und Produktpiraterie enorm. Plagiate, Raubkopien, Fälschungen – der Markt für billige Fake-Ware boomt. Die Inhaber von Markenrechten erleiden dadurch nicht nur Umsatz- und Gewinneinbußen, sondern auch Imageschäden, da ihnen bzw. ihren Unternehmen die oftmals qualitativ minderwertigen Waren zugerechnet werden. Doch hiergegen können Sie sich mithilfe unserer kompetenten und erfahrenen Anwälte für Markenrecht zur Wehr setzen, etwa durch Stellung von Beschlagnahmeanträge beim in- und ausländischen Zoll als auch durch Einschaltung der Strafverfolgungs- und Zivilrechtsbehörden.

Abmahnung Markenrecht

Die Rechte an einer registrierten Marke lassen sich etwa durch die Abmahnung von Markenrechtsverletzungen durch den Markeninhaber (§ 14 Abs. 1 MarkenG) durchsetzen. Hierdurch kann unberechtigten Dritten die Nutzung der Marke außergerichtlich untersagt werden. Es ist empfehlenswert, eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung beizufügen, in welcher sich der Dritte dazu verpflichtet, künftig ein bestimmtes Verhalten zu unterlassen und bei Zuwiderhandlungen eine Vertragsstrafe zu zahlen. Unsere Rechtsanwälte haben bereits unzählige Abmahnungen im markenrecht ausgesprochen bzw. Mandanten gegen solche Abmahnungen verteidigt. Vertrauen Sie auf unsere Expertise als Anwalt für Markenrecht!

Einstweilige Verfügung Markenrecht

Sollte die Abmahnung keinen Erfolg haben und der Verletzer die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung verweigern, so bleibt noch die Durchsetzung Ihrer Markenrechte im Wege einer einstweiligen Verfügung. Diese stellt eine gerichtliche Entscheidung binnen weniger Stunden bzw. Tage im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes dar. Eine solche ist jedoch nur innerhalb von circa vier bis sechs Wochen ab Kenntnis vom Verstoß möglich. Auch aus diesem Grund ist eine fachlich einwandfreie und effiziente Markenüberwachung wärmsten zu empfehlen. Sollte auch die einstweilige Verfügung ohne Erfolg bleiben, so ist schließlich noch eine Verletzungs-/ Unterlassungsklage möglich.