Siemens Industry Software GmbH (SISW) Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung
Über die Siemens Industry Software GmbH (SISW) Die Siemens Industry Software GmbH (SISW) hat ihren Sitz in Köln, Gegenstand des Unternehmens ist die Entwicklung, der
Auf dieser Seite berichten wir über einige Abmahnungen, bei denen wir Mandanten bereits beraten und/oder vertreten haben. Bei der Masse an ausgesprochenen Abmahnungen ist diese Rubrik natürlich nicht vollständig.
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Extra Info
Was ist eine Abmahnung und welche Zwecke verfolgt sie?
Durch eine Abmahnung teilt der Gläubiger eines Unterlassungsanspruchs dem Schuldner mit, dass sich dieser durch eine bestimmte Handlung rechtswidrig – im Bereich des Wettbewerbsrechts insbesondere wettbewerbswidrig – verhalten hat. Er fordert ihn auf, dieses Verhalten in Zukunft zu unterlassen und binnen einer bestimmten Frist eine mit einer angemessenen Vertragsstrafe bewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Dadurch soll dem Schuldner ermöglicht werden, den Streit außergerichtlich beizulegen, also ein kostspieliges Gerichtsverfahren zu vermeiden. Natürlich gibt eine Abmahnung auch dem Gläubiger die Möglichkeit seinen Anspruch außergerichtlich und damit schneller und kostengünstiger durchzusetzen.
Form: Grundsätzlich formfrei, aus Beweisgründen aber schriftlich oder in Textform (z.B. Email) empfehlenswert
Inhalt:
Grundsätzlich für alle Abmahnungen: Schuldner muss erkennen können, warum der Gläubiger meint, zur Geltendmachung des Unterlassungsanspruchs befugt zu sein, welches konkrete Verhalten beanstandet wird, und wie er eine gerichtliche Inanspruchnahme vermeiden kann sowie die Frist, die es dazu einzuhalten gilt.
Das UWG stellt seit Inkrafttreten des Gesetzes zur Stärkung des fairen Wettbewerbs (und damit für Abmahnungen, die ab dem 2. Dezember 2020 zugehen) explizit inhaltlich Anforderungen an die wettbewerbsrechtliche Abmahnung:
Nach § 13 Abs. 2 UWG müssen klar und verständlich angegeben werden:
Zusätzlich zwingende Bestandteile der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung:
UrhG stellt ebenfalls bestimmte Anforderungen an den Inhalt der Abmahnung: Nach § 97a Abs. 2 UrhG müssen klar und verständlich angegeben werden:
Wettbewerbswidriges Verhalten nach UWG ist häufiger Grund für eine Abmahnung besonders im Bereich der Werbung
aber auch bei Verstößen gegen unterschiedliche Marktverhaltensregeln (wie das Heilmittelwerbegesetz, das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen, das Batteriegesetz
Abmahnungen in weiteren Rechtsgebieten:
Markenrechtliche Abmahnung (im Fall von Markenrechtsverletzungen insbesondere bei Verletzung des Identitätsschutzes, des Schutzes vor Verwechslung und des Schutzes einer bekannten Marke vor Ausnutzung oder Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft oder Wertschätzung)
Urheberrechtliche Abmahnung (z.B. im Fall von Plagiaten, Raubkopien, Filesharing)
Äußerungsrechtliche Abmahnung (z.B. im Falle der Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts oder des Rechts am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb durch eine Äußerung)
Eine Abmahnung ist eine Mitteilung von rechtswidrigem Verhalten, hinsichtlich welchem der Abmahnende einen Unterlassungsanspruch geltend macht. Sie bietet die Möglichkeit, den Streit, idR durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, außergerichtlich beizulegen. Eine Abmahnung sollte nicht ignoriert werden, da sonst das Risiko eines kostspieligen gerichtlichen Verfahrens droht. Die Abmahnung sollte durch einen spezialisierten Anwalt geprüft werden.
Eine Abmahnung sollte nicht ignoriert werden. Selbst wenn die Abmahnung auf den ersten Blick jeglicher rechtlichen Grundlage entbehrt, sollte sie trotzdem gründlich geprüft werden. Denn Verstöße sind nicht immer offensichtlich. Ein spezialisierter Anwalt kann einschätzen, ob die Abmahnung berechtigt ist; so kann das Risiko eines kostspieligen gerichtlichen Verfahrens vermieden werden. Ist die Abmahnung unberechtigt wird dieser sie mit den einschlägigen Argumenten als unberechtigt zurückweisen
Wird nicht innerhalb der gesetzten Frist auf die Abmahnung reagiert besteht die Gefahr, dass der Abmahnende im Eilverfahren (unter Umständen ohne mündliche Verhandlung) eine einstweilige Verfügung erwirkt. Diese ist sofort vollstreckbar, muss also ab Wirksamkeit befolgt werden, auch wenn sie fehlerhaft erlassen wurde. Dem Antragsgegner der einstweiligen Verfügung bleibt dann nur, die nachträgliche Aufhebung sowie Beseitigung zu verfolgen bzw. Schadensersatz für ggf. entstandene Nachteile geltend zu machen.
Beratung durch spezialisierte Anwälte z.B. im Wettbewerbsrecht:
Viele geschäftliche Handlungen unterliegen der Gefahr einen Wettbewerbsverstoß zu begründen und dadurch Anlass zu einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung zu geben:
Beratung durch auf gewerblichen Rechtsschutz spezialisierten Anwalt – zum Beispiel Betreuung einer Werbekampagne, um auszuloten, ob die Werbung sich innerhalb der Grenzen des wettbewerbsrechtlich Zulässigen bewegt.
Durch eine Abmahnung teilt der Gläubiger eines Unterlassungsanspruchs dem Schuldner vor der Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens mit, dass dieser sich durch ein bestimmtes Verhalten rechtswidrig verhält. Dadurch gibt er ihm die Gelegenheit, den Streit durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung außergerichtlich beizulegen. Das einstweilige Verfügungsverfahren dagegen ist ein gerichtliches Eilverfahren, gerichtet auf eine gerichtliche Entscheidung, die dem Schuldner das beanstandete Verhalten unter Androhung von Ordnungsmitteln untersagt.
Über die Siemens Industry Software GmbH (SISW) Die Siemens Industry Software GmbH (SISW) hat ihren Sitz in Köln, Gegenstand des Unternehmens ist die Entwicklung, der
Manuel Holleis Abmahnung In der Abmahnung gibt Manuel Holleis an, dass er die Universal Pictures International Germany GmbH, Herriotstraße 6-8, 60528 Frankfurt am Main vertritt
Über Abmahnung Grünecker Rechtsanwälte Grünecker Rechtsanwälte ist eine Anwaltskanzlei mit Sitz in München, Köln, Berlin und Paris. Sie schützen das geistiges Eigentum also Marken, Patente