Werberecht

Werberecht – die Wichtigkeit ist enorm

Ob wir den Fernseher einschalten, die Zeitung aufschlagen, das E-Mail-Postfach öffnen, in den Zug einsteigen, eine Instagram Story anschauen oder einfach nur die Straße entlanggehen – Werbung ist überall. Die meisten Menschen empfinden Werbung als lästig, aber viele vergessen, dass Werbung ein wichtiger Bestandteil der modernen Wirtschaft ist. Werbung muss sich jedoch immer auch am Werberecht messen lassen.

Werbung kann die Aufmerksamkeit auf neue Produkte, niedrige Preise oder auch wichtige Themen lenken. Werbung spielt also eine fundamentale Rolle bei dem Marketing von Produkten und Dienstleistungen. Werbung ist jedoch nicht grenzenlos möglich, denn Werbung ist Wettbewerb und der Wettbewerb hat Regeln. Damit unterliegt Werbung wichtigen gesetzlichen Regelungen, dem Werberecht. In diesem Artikel stellen wir Ihnen die wichtigsten und wissenswertesten Informationen zum Thema Werbung und Werberecht vor.

Unsere Tätigkeiten für Sie als Anwalt für Werberecht:

• Konzeption und Begleitung von Werbemaßnahmen
• Angriff gegen und Verteidigung von Werbemaßnahmen
• Begutachtung von Werbemaßnahmen unter allen Aspekten des Werberechts
• Schnelle und entschiedene Maßnahmen bei Verletzungen von Werberecht
• Hohe Spezialisierung als Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz

Anwalt für Werberecht: Was ist Werbung?

Werbung wird in Art. 2 lit. a der Richtlinie 2006/ 114/EG definiert als „jede Äußerung bei der Ausübung eines Handels, Gewerbes, Handwerks oder freien Berufs mit dem Ziel, den Absatz von Waren oder die Erbringung von Dienstleistungen, einschließlich unbeweglicher Sachen, Rechte und Verpflichtungen zu fördern“.

Der Begriff „Werbung“ ist also sehr weit gefasst und bedarf daher einer näheren Erläuterung. Eine Äußerung kann nämlich auf unterschiedliche Weise erfolgen. Darüber hinaus muss die Werbung funktional im Kontext einer unternehmerischen Tätigkeit stehen. Eine bloß einmalige oder unentgeltliche Tätigkeit riecht daher nicht aus.

Werbung ist sowohl für Verbraucher als auch für Unternehmen wichtig. Verbraucher können durch Werbung neue Produkte finden, sich inspirieren lassen, Angebote entdecken, sich informieren und Produkte vergleichen. Für Unternehmen ist die Werbung wichtig, um ihren Bekanntheitsgrad zu steigern. Werbung finanziert Webseiten oder Fernsehsendungen. Werbung schafft Arbeitsplätze und hilft Unternehmen, ihre Kunden zu erreichen. Insofern ist das Werberecht ein wichtiger Bestandteil der Wirtschaft.

Formen von Werbung

Werbung kann auf vielfältige Art und Weise erfolgen. Vor dem digitalen Zeitalter war die klassische Printwerbung die gängigste Methode, um Produkte und Dienstleistungen zu vermarkten. Dazu gehören Zeitungen, Zeitschriften, Plakate, Flyer, Coupons oder Kataloge. Danach kamen die Werbespots. Diese werden im Radio, im Kino sowie im Fernsehen ausgestrahlt. Mittlerweile gehört auch YouTube dazu. Seit Ende des 20. Jahrhundert gilt auch das Internet als eine Form der Werbung. Egal ob Werbung auf einer Internetseite geschaltet wird oder Werbung auf einer Social-Media-Plattform zu sehen ist. Werbung im Internet ist heute DIE Form, seine Produkte zu vermarkten. Denn die Werbung erreicht in kürzester Zeit Millionen von Menschen und es ist der einfachste sowie schnellste Weg, Verbraucher auf ein Produkt aufmerksam zu machen und zum Kauf zu bewegen. Da es so viele verschiedene Formen von Werbung gibt, sind auch die gesetzlichen Regelungen sehr verstreut. Damit Sie auf der sicheren Seite sind und wissen, worauf Sie bei welcher Form der Werbung achten müssen, empfehlen wir Ihnen, sich an einen Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz als Anwalt für Werberecht zu wenden. Das Werberecht entwickelt sich deutlich langsamer als die Erscheinungsformen der Werbung, weswegen wir stets am Puls der Zeit sind.

Das Werberecht

Das Werberecht ist ein sehr wichtiges Rechtsgebiet, das immer mehr an Bedeutung gewinnt. Denn unsere Welt ist geprägt von Marketing und Kommunikation. Außerdem treten die meisten Verstöße des Wettbewerbsrecht in der Werbung auf. Das Werberecht setzt Unternehmen rechtliche Grenzen, wenn sie mit Werbekampagnen die Kaufentscheidung ihrer Kunden beeinflussen wollen.

Das Werberecht existiert in der Rechtswelt grundsätzlich nicht. Die Grenzen der Werbung und die rechtlichen Rahmenbedingungen der Werbung sind Teil der Rechtsgebiete: Wettbewerbsrecht und Markenrecht. Es gibt also kein Werbegesetz, in dem alle rechtlichen Regelungen zur Werbung zusammengefasst sind. Vielmehr finden sich die rechtlichen Regelungen in vielen verschiedenen Gesetzen – vor allem im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Das macht das Werberecht auch so kompliziert und die Hinzuziehung eines Fachanwalts für Gewerblichen Rechtsschutz ist daher unumgänglich.

Ziel des Werberechts ist es, Unternehmen einen fairen Wettbewerb zu ermöglichen und Verbraucherinnen und Verbraucher vor irreführender oder unlauterer Werbung zu schützen. Als Grundregel gilt: Wahrheit und Klarheit. Das was auf dem Produkt drauf steht oder beworben wird, das muss auch drinnen sein.

Für Sie als Unternehmer oder Werbebetreibender bedeutet dies, dass Sie sich unbedingt mit den rechtlichen Bestimmungen des Weberechts auseinandersetzen müssen. So vermeiden Sie Fehler und rechtliche Nachteile bei der Gestaltung von Werbekampagnen. Nehmen Sie gerne mit uns Kontakt auf und schildern Sie uns Ihr Vorhaben. Wir helfen Ihnen gerne weiter.

Grenzen von Werbung im Werberecht

„Wir sind der beste Elektrofachhandel, haben immer ihre Wünsche da und haben immer die niedrigsten Preisen.“

„Wir sind weltweit die besten Ärzte für präventive Medizin, vollbringen wahre Wunder und das alles zu absoluten Schnäppchenpreisen“

Wenn ein Unternehmen seine Produkte mit solchen Slogans bewirbt, befindet sich rechtlich gesehen auf sehr dünnem Eis. Denn im Werberecht stehen Verbraucher an erster Stelle. Es dürfen unter anderem keine unwahren Tatsachen verbreitet werden oder täuschende Aussagen getroffen werden. Wegen des Verbraucherschutzes sind neben den nationalen Rechtsquellen auch supranationale Regelungen zu beachten. Dabei ist auf den Durchschnittsverbraucher abzustellen, wobei Personen mit geistigen oder körperlichen Gebrechen, hohem Alter oder besonderer Leichtgläubigkeit – wie Kinder und Jugendliche – besser geschützt werden.

Die häufigsten Probleme im Werberecht sind die unzulässige Briefkastenwerbung, belästigende Telefonanrufe oder unzulässige E-Mail-Werbung. Die Grenze zwischen erlaubter und unzulässiger Kundenwerbung ist jedoch oft nicht eindeutig erkennbar. Deshalb sollten Sie sich vor der Veröffentlichung einer Werbung an einen Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz wenden, damit Sie keine Abmahnungen erhalten und Ihr Unternehmen sichern.

Gesetzliche Regelungen im Werberecht

Die gesetzlichen Regelungen im Werberecht finden sich wie eben schon erwähnt in verschiedenen Gesetzen. Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) ist jedoch die Grundlage für alle Arten von Werbungsbeeinträchtigungen des Wettbewerbs. Im Folgenden werden wir Ihnen die wichtigsten Regelungen des Werberechts aufzeigen. (Diese Tabelle ist nicht abschließend.

Influencer Marketing und Schleichwerbung

Im 21. Jahrhundert hat sich ein neuer Beruf im Bereich der Social Media etabliert: Influencer. Influencer sind Personen, die in den sozialen Netzwerken Inhalte (Content) produzieren und von Anhängern (Followern) verfolgt werden. Sie nutzen ihre Reichweite, um beispielsweise für Produkte, Dienstleistungen, Orte oder einen Lifestyle zu werben. Dafür erhalten sie von den Unternehmen, Betreibern etc. (Kooperationspartner) eine Vergütung gemäß dem Influencer-Vertrag. Diese Vergütung hängt davon ab, wie viele aktive Follower der Person folgen. Immer mehr Privatpersonen und auch Unternehmen sind in den sozialen Medien aktiv.

Aber nicht nur die Zahl der Influencer steigt, sondern auch die Zahl der Follower. Nicht nur junge Menschen sind in den sozialen Medien unterwegs, auch immer mehr ältere Menschen haben die Internetplattformen für sich entdeckt. Das bedeutet auf der einen Seite, dass die Bezahlung der Influencer steigen kann, auf der anderen Seite aber auch, dass die Influencer immer mehr darauf achten müssen, was sie im Internet veröffentlichen. Denn hinter den Followern stehen Verbraucher, die vor irreführender und unzulässiger Werbung geschützt werden müssen.

Hinter den Kooperationspartnern stehen meist Unternehmen, die die Reichweite der Influencer bewusst nutzen, um die eigene Markenbekanntheit zu steigern. Denn rund 93 Prozent der weltweit 4,4, Milliarden Menschen mit Internetzugang nutzen die sozialen Medien (Quelle: https://www.acquisa.de/magazin/social-media-statistiken). Diese Menschen folgen Influencern, in denen sie eine Inspiration oder ein Vorbild sehen. Deshalb vertrauen sie ihnen, lassen sich leicht beeinflussen und kaufen die von ihnen beworbenen Produkte. Vor allem Minderjährige und Jugendliche lassen sich leicht von Influencern beeinflussen und können nicht zwischen Werbung und einer Empfehlung unterscheiden. Gerade deshalb muss der Verbraucherschutz gewährleistet sein.

Influencer müssen daher bei der Bewerbung von Produkten bestimmte Pflichten und Regeln beachten. Die rechtlichen Grundlagen für Influencer Marketing finden sich unter anderem im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, im Medienstaatsvertrag und im Telemediengesetz. Bewirbt ein Influencer ein Produkt oder eine Dienstleistung, ohne seine Follower auf die Werbeabsicht hinzuweisen, liegt Schleichwerbung vor. Damit wird die Kennzeichnungspflicht eines Beitrags umgangen. Auch hierfür gibt es rechtliche Regelungen in den entsprechenden Gesetzen. Insbesondere wird der Transparenzgedanke in § 5a Abs. 4 UWG aufgegriffen und findet sich in weiteren Normen wieder.

Fraglich ist nun, wann Influencer einen Beitrag als Werbung kennzeichnen müssen und wann nicht. Grundsätzlich besteht eine Kennzeichnungspflicht, wenn Beiträge einen kommerziellen Zweck verfolgen. Ob ein kommerzieller Zweck vorliegt, hängt vom Einzelfall ab. Eine Kennzeichnungspflicht besteht jedenfalls dann, wenn der Influencer für den Beitrag ein Entgelt erhält. Dies ist in § 5a Abs. 4 S. 2 UWG geregelt. Eine Gegenleistung liegt aber nicht nur bei einem Entgelt vor (vgl. BGH, Urt. V. 13.1.2022 I ZR 35/21 – Influencer III). Die Kennzeichnung muss dabei deutlich erkennbar sein. Eine unzureichende oder fehlende Kennzeichnung kann schnell als Schleichwerbung gewertet werden und zu einer Abmahnung oder gerichtlichen Konsequenzen führen. Beispiele für die Kennzeichnung sind: #Werbung oder #Anzeige.

Allerdings ist das Feld des Influencer Marketings noch sehr jung und es gibt noch nicht viel Rechtsprechung, so dass es sehr auf den Einzelfall ankommt. Hinzu kommt, dass jede Plattform ihre eigenen Regeln zur Kennzeichnung von Werbung hat. Auch international gibt es Unterschiede. Gerade im Werberecht spielt diese Form des Marketings eine wichtige Rolle.

Wir kennen uns mit der Influencer-Welt aus und haben schon einige Influencer wirksam vertreten.

Folgen irreführender Werbung im Werberecht

Bei einem Verstoß gegen eine der werberechtlichen Vorschriften wird der Schädiger aufgefordert, den Verstoß zu unterlassen. Meist mahnt ein Mitbewerber oder ein Wettbewerbsverband den Schädiger ab. Inhalt der Abmahnung ist eine strafbewehrte Unterlassungserklärung, mit der sich der Abgemahnte verpflichtet, den Verstoß zukünftig zu unterlassen. Bei Verstoß gegen die strafbewehrten Unterlassungserklärung, muss der Abgemahnte eine Vertragsstrafe zahlen. Darüber hinaus können Schadensersatzansprüche sowie Gewinnabschöpfungsansprüche geltend gemacht werden. Auch Image- und Reputationsschäden sind möglich. Wir raten Ihnen daher, Ihre Werbung auf Rechtsverstöße zu überprüfen. Gerne prüfen wir mit Ihnen Ihre Werbekampagne und beraten Sie rechtlich.

Anwalt für Werberecht: setzen Sie auf Spezialisten!

Das Werberecht ist ein sehr vielfältiges und komplexes Rechtsgebiet. Es spielt für Unternehmen und Werbetreibende eine wichtige Rolle. Damit Sie und Ihr Unternehmen vor Werbeverstößen geschützt sind, sollten Sie sich frühzeitig an einen spezialisierten Rechtsanwalt wenden. Wir sind eine Rechtsanwaltskanzlei in München mit Spezialisierung im Gewerblichen Rechtsschutz und dabei insbesondere im Werberecht.

Wir …

… beraten Sie kompetent durch einen Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und prüfen Ihr geplantes Werbekonzept bereits im Vorfeld.

… konzipieren gemeinsam mit unseren Mandanten Werbemaßnahmen und begleiteten diese aus rechtlicher Sicht.

… wissen, wann eine Werbemaßnahme rechtlich zulässig ist und wann sie unzulässig und damit wettbewerbswidrig ist.

… bringen eine langjährige Erfahrung aus unzähligen gerichtlichen sowie außergerichtlichen Auseinandersetzungen mit.

… greifen für Sie die Werbemaßnahme Ihrer Mitbewerber an, wenn diese rechtlich unzulässig sind.

… reagieren schnell mit der nötigen Durchsetzungskraft.

… kennen alle Instrumente des Wettbewerbsrechts, um Angriffe gegen Sie zu verhindern oder abzuwehren.

… entwickeln gemeinsam mit unseren Mandanten individuelle Strategien, um Sie vor den Folgen von wettbewerbs- oder werberechtlichen Verstößen zu schützen.

… beraten Sie in allen Fragen des Werberechts und des unlauteren Wettbewerbs.

… prüfen und beurteilen die Zulässigkeit Ihren Werbemaßnahmen.

… mahnen Wettbewerber bei verbotener oder irreführender Werbung ab.

… beraten und betreuen Privatpersonen, Unternehmen, Kanzleien und öffentliche Institute in allen Fragen des Werberechts.

… können Ansprüche auf Schadensersatz oder Unterlassung außergerichtlich und damit kostengünstig durchsetzen.

Wir überlassen nichts dem Zufall. Ihr Erfolg im Werberecht steht bei uns an erster Stelle. Wir sind für Sie da, helfen Ihnen gerne und freuen uns auf Ihren Anruf, Ihre E-Mail oder Ihre Nachricht!