Logo schützen lassen – ein umfassender Leitfaden vom Profi

Logo schützen lassen ist ein eminent wichtiger Bestandteil der Markenstrategie. Ein Logo repräsentiert ein Unternehmen auf dem Markt, gibt dem Unternehmen einen Wiedererkennungswert, hat einen langen Entwicklungsprozess durchlaufen und ist für das Unternehmen von unschätzbarem Wert. Gerade deshalb wäre es fahrlässig, wenn Ihr Logo nachgeahmt, gefälscht oder unerlaubt verwendet wird. In diesem Artikel erfahren Sie, wie Sie Ihr Logo wirksam rechtlich schützen können. Erfahren Sie mehr über das Verfahren, die Kosten und die Bedeutung des Markenschutzes für Ihr Unternehmen.

Zufriedene Mandanten

5 Sterne Bewertungen auf Google. Finde unser Google-Profil hier.

Erstklassige Beratung

Wir garantieren erstklassige Beratung auf höchstem Niveau!

Schnelle Reaktionszeiten

Wir melden uns schnell bei Ihnen und kümmern uns um Ihr Anliegen!

Jahrelange Erfahrung

Profitieren Sie von der langjährigen Erfahrung unserer Anwälte!

LoschelderLeisenberg
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und IT-Recht
Melden Sie sich noch heute für eine individuelle Beratung.

Logo schützen lassen: Einführung in das Thema Markenschutz

Logos sind ein integraler Bestandteil der Corporate Identity, weswegen jedes Unternehmen sein Logo schützen lassen sollte. Logos verkörpern die Werte, die Mission und das Image einer Marke. Ein Logo kann sowohl markenrechtlich als auch urheberrechtlich geschützt sein. Im Rahmen des Markenrechts spielt der Schutz dieser visuellen Identitäten eine entscheidende Rolle. Eine Marke ist ein Kennzeichen zur Zuordnung von Waren und Dienstleistungen zu einem bestimmten Unternehmen und zur Unterscheidung dieser Waren und Dienstleistungen von denen anderer Unternehmen. Mit einer Bildmarke oder einer Wort-/Bildmarke kann ein Logo zusammen mit einem Markennamen geschützt werden. Die Anmeldung zur Eintragung in das Markenregister erfolgt in Deutschland beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Für eine Anmeldung müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein, wie z.B. die Unterscheidungskraft.

In diesem Artikel beleuchten wir die Bedeutung des Markenschutzes und die Schritte, die Unternehmen gehen können, um ihr Logo rechtlich abzusichern.

Warum ist es wichtig, ein Logo schützen zu lassen?

Ein ungeschütztes Logo kann zu einer Vielzahl von Problemen führen, von Markenverletzungen bis hin zu Rechtsstreitigkeiten. Der Schutz eines Logos ist daher unerlässlich, um die Einzigartigkeit und Authentizität eines Unternehmens zu wahren. Denn durch den markenrechtlichen Schutz haben Sie das alleinige Nutzungsrecht am Logo. Verwendet ein Dritter Ihr geschütztes Logo ohne Ihre Einwilligung, können Sie rechtlich gegen den Dritten vorgehen. Das schafft nicht nur Rechtssicherheit, sondern stärkt auch das Vertrauen der Kunden in die Marke. Dehalb sollten Sie Ihr Logo schützen lassen.

Der Prozess des Markenschutzes

Der Weg zum rechtlichen Schutz eines Logos beginnt oft mit der Wahl eines im Markenrecht erfahrenen Anwalts. Dieser kann bei der Planung und Durchführung der notwendigen Schritte behilflich sein. Dazu gehören unter anderem die Markenrecherche, die Prüfung der Eintragungsfähigkeit, die Auswahl der Nizzaklassen, die Durchführung der Anmeldung, die Markenüberwachung sowie die Beratung in allen rechtlichen Fragen.

Logo schützen lassen: Schritt-für-Schritt-Anleitung

Diese Anleitung führt durch den gesamten Prozess des Markenschutzes. Sie bietet praktische Tipps und zeigt auf, worauf Unternehmen besonders achten sollten. Denn bei der Anmeldung einer Marke beim DPMA müssen Unternehmen verschiedene Schritte beachten.

1. Ideen sammeln

Noch bevor Sie sich an einen Anwalt wenden, sollten Sie Ihrer Kreativität freien Lauf lassen und Ideen sammeln. Wofür soll Ihr Unternehmen stehen? Welche Zielgruppe soll der Name ansprechen? An welchen Namen erinnern sich Ihre Kunden? Welchen Namen gibt es so noch nicht? Wie soll das Logo auf Ihre Kunden wirken? Mit welchen Farben wollen Sie spielen?

2. Markenrecherche

Es folgt die Markenrecherche. Bevor Sie Ihre Marke eintragen lassen, müssen Sie eine umfassende Recherche durchführen. Denn wenn Ihre Marke einer älteren Marke zu ähnlich oder gar identisch ist, haben Sie eine Markenverletzung begangen und müssen mit Schadensersatzansprüchen und Unterlassungsansprüchen rechnen. In Deutschland prüft das zuständige Markenamt (DPMA) bei der Markenanmeldung nicht, ob eine Markenkollision mit einer älteren Marke vorliegt. Um Zeit, Kosten und Nerven zu sparen, sollten Sie daher vorher prüfen bzw. durch einen Rechtsanwalt prüfen lassen, ob bereits eine identische oder ähnliche Marke in den jeweiligen Nizzaklassen besteht. Die Nizza-Klassifikation ist ein System zur Klassifizierung von Waren und Dienstleistungen für Markenanmeldungen. Es gibt insgesamt 45 Waren- und Dienstleistungsklassen, von denen so viele ausgewählt werden können, wie Schutz gewährt werden soll. Je nachdem, wo Ihre Marke geschützt werden soll, müssen unterschiedliche Register durchsucht werden. Eine Recherche über eine einfache Suchmaschine wie Google reicht nicht aus. Denn dort sieht man nicht, ob die Marke noch existiert oder für welche Nizzaklassen sie eingetragen ist. Spezialisierte Anwälte wie wir haben Zugang zu speziellen Datenbanken und können mit Hilfe bestimmter Softwaretechnologien eine Ähnlichkeits- und Identitätsrecherche in kürzester Zeit zuverlässig durchführen.

3. Logo schützen lassen: Markenanmeldung

Die Markenanmeldung ist mit den erforderlichen Unterlagen beim zuständigen Markenamt einzureichen. Je nachdem, ob eine elektronische Anmeldung möglich ist, reichen wir die Anmeldung auf diesem Weg oder per Post ein. Nach Zahlung der Anmeldegebühr beginnt das DPMA mit der Prüfung der Markenanmeldung. Dabei prüft das DPMA jedoch nur die absoluten Schutzhindernisse und keine Markenkollisionen. Liegen keine absoluten Schutzhindernisse vor, trägt das Markenamt Ihre Marke in das Markenregister ein und das DPMA veröffentlicht die neue Marke im Markenblatt. Dann heißt es abwarten. Denn innerhalb von 3 Monaten kann eine ältere Marke Widerspruch gegen die neu eingetragene Marke einlegen. Der Widerspruch ist erfolgreich, wenn relative Schutzhindernisse vorliegen. Dies bedeutet, dass die neue Marke mit der älteren Marke identisch oder ihr zu ähnlich ist. Ist der Widerspruch erfolgreich, wird die neue Marke gelöscht. Wurde kein Widerspruch eingelegt, besteht der Markenschutz für 10 Jahre und kann gegen eine zusätzliche Gebühr beliebig oft verlängert werden.

4. Markenüberwachung

Eine erfolgreiche Markenanmeldung bedeutet jedoch nicht, dass Ihre Marke gegen jede Markenverletzung durch Dritte geschützt ist. So wie das DMPA bei Ihrer Anmeldung keine Kollisionsprüfung durchführt, wird es dies auch bei anderen Anmeldungen nicht tun. Ist eine neue Marke Ihrer Marke zu ähnlich oder identisch ist, wird diese Marke trotzdem eingetragen. Wenn Sie eine Markenüberwachung durchführen oder durchführen lassen, können Sie innerhalb von drei Monaten nach Veröffentlichung der neuen ähnlichen oder identischen Marke Widerspruch einlegen. So können Sie kostengünstig eine Markenrechtsverletzung vermeiden.

5. Verteidigung Ihrer Marke

Wir kennen den Wert Ihrer Marke und setzen unser juristisches Verständnis und unsere langjährige Erfahrung ein, um Ihre Marke zu verteidigen. Im Falle einer Markenrechtsverletzung gehen wir gegen den Verletzer außergerichtlich und wenn nötig auch gerichtlich vor. Wir kennen alle Mittel, um Ihr Logo zu schützen.

Logo schützen lassen
Logo schützen lassen

Verschiedene Arten des Markenschutzes

Es gibt verschiedene Stufen des Markenschutzes, von national bis international. Je nach Geschäftsumfang und Zielmarkt des Unternehmens kann der Schutz auf bestimmte Länder oder Regionen ausgedehnt werden.

In Deutschland ist für eine nationale Marke das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) zuständig. Für eine Ausdehnung auf die Mitgliedstaaten der Europäischen Union kann eine Unionsmarke beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) beantragt werden. Ein weltweiter Schutz kann durch die IR-Marke erreicht werden. Voraussetzung ist eine Unionsmarke oder eine Basismarke. Zuständig ist das nationale Amt – in Deutschland das DPMA. Die Eintragung der Marke erfolgt dann durch die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO). Für den Schutz nur in einem Land kann bei dem zuständigen nationalen Markenamt eine Markenanmeldung eingereicht werden.

Logo schützen lassen: Kosten für die Anmeldung und Aufrechterhaltung des Markenschutzes

Die Kosten des Markenschutzes variieren je nach Umfang und Dauer des Schutzes. Neben den anfänglichen Anmeldegebühren fallen auch laufende Kosten für die Aufrechterhaltung an, wenn Sie Ihr Logo schützen lassen.

Für einen nationalen Markenschutz in Deutschland berechnet das Deutsche Patent- und Markenamt eine Gebühr von 300 € bzw. 290 € bei elektronischer Anmeldung. Eine normale Markenanmeldung enthält drei Waren– und Dienstleistungsklassen aus den insgesamt 45 Nizza-Klassen. Für jede weitere Waren- und Dienstleistungsklasse ab der vierten Klasse wird eine Gebühr von 100 € erhoben. Für die Beschleunigung des Anmelde- und Eintragungsverfahrens erhebt das DPMA zusätzlich 200 €.

Die Anmeldung einer Marke, die in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union Schutz genießen soll, erfolgt beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Das EUIPO berechnet für eine elektronische Anmeldung eine Gebühr von 850 € pro Klasse. In Papierform beträgt die Gebühr 1.000 €. Für die Anmeldung einer zweiten Klasse werden 50 € und ab der dritten Klasse jeweils 150 € berechnet.

Die Anmeldung einer internationalen Marke (IR-Marke) erfolgt in Deutschland beim DPMA. Das DPMA selbst erhebt eine Gebühr von 180 €. Zuständig für die Eintragung ist das Internationale Markenamt (WIPO). Die Grundgebühr der WIPO beträgt 653 CHF für 3 Waren- und Dienstleistungsklassen. Jede weitere Klasse kostet 100 CHF. Für den Markenschutz in den jeweiligen Ländern wird ebenfalls eine Gebühr von 100 CHF erhoben. Wenn Sie Ihre Marke in 3 Ländern für 3 Klassen anmelden möchten, kostet die Markenanmeldung also 180 € + 953 CHF (= 1.188,16 €).

Der Markenschutz erstreckt sich auf 10 Jahre im jeweiligen Schutzgebiet. Der Markenschutz kann nach Ablauf um weitere 10 Jahre verlängert werden. In Deutschland beträgt die Verlängerungsgebühr für bis zu 3 Klassen 750 €. Ab der vierten Klasse beträgt die Verlängerungsgebühr jeweils 260 €. Obwohl die Verlängerungsgebühren deutlich über den Anmeldegebühren liegen, ist es nicht empfehlenswert, den Markenschutz auslaufen zu lassen und die Marke neu anzumelden. Der Grund dafür ist, dass innerhalb der 10 Jahre eine neue Marke angemeldet werden kann, die nach der Neuanmeldung älter ist. Dies kann zu Problemen führen, wenn Sie beispielsweise die Marke noch nicht gekannt haben.

Für die Verlängerung einer Unionsmarke werden die gleichen Gebühren erhoben wie für die Anmeldung.

Häufige Fehler beim Logoschutz und wie man sie vermeidet

Ein häufiger Fehler ist die Annahme, dass der Markenschutz automatisch erfolgt. Unternehmen sollten proaktiv vorgehen und sich umfassend informieren, um Fehler zu vermeiden und den Schutz ihres Logos zu gewährleisten. Wir geben Ihnen hier eine Checkliste an die Hand, um Fehler zu vermeiden, wenn Sie Ihr Logo schützen lassen:

  • Prüfung auf absolute Schutzhindernisse vor der Markenanmeldung
  • Markenrecherche nach älteren Marken vor der Markenanmeldung
  • Erstellung eines umfassenden Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses
  • Berücksichtigung einer möglichen Entfaltung in andere Länder
  • Sicherung geeigneter Domains
  • Funktionsfähigkeit in weiteren Sprachen

Logo schützen lassen: Rechtliche Durchsetzung des Markenschutzes

Haben Sie Ihr Logo schützen lassen, ist im Falle einer Markenverletzung schnelles und entschlossenes Handeln erforderlich. Ein spezialisierter Anwalt kann Sie dabei unterstützen, indem er rechtliche Schritte einleitet und die Interessen des Unternehmens vertritt.

Eine Markenrechtsverletzung liegt vor, wenn ein Dritter Ihre Marke kopiert oder nachahmt, zur Kennzeichnung eigener Waren verwendet, die Marke erneut anmeldet, als Handels- oder Firmenbezeichnung verwendet, auf Verkaufsplattformen oder zu Werbezwecken einsetzt. Kurz: Eine Markenrechtsverletzung liegt vor, wenn ein Dritter die eingetragene Marke ohne Zustimmung des Markeninhabers geschäftlich nutzt.

Die Rechtsfolgen sind vielfältig. Zum einen kann der Markeninhaber im Wege der Abmahnung einen Unterlassungsanspruch geltend machen. Inhalt dieser Abmahnung ist die Aufforderung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Der Verletzer wird also zur Unterlassung aufgefordert. Gibt er die strafbewehrte Unterlassungserklärung ab, droht ihm eine Vertragsstrafe für den Fall einer erneuten Markenrechtsverletzung.

Darüber hinaus kann dem Markeninhaber ein Anspruch auf Schadensersatz zustehen. Diesen kann er verlangen, wenn ihm durch die Markenrechtsverletzung ein Vermögensschaden entstanden ist, der auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln des Verletzers zurückzuführen ist.

Verletzt ein Unternehmen ein Recht des Markeninhabers, so kann diesem ein Auskunftsanspruch zustehen. Der Auskunftsanspruch bezieht sich auf die Anschrift des Herstellers, des Lieferanten und des Abnehmers, auf die Menge der hergestellten, bestellten oder gelieferten Gegenstände sowie auf Angaben über den Vertriebsweg und die Herkunft der Waren. Auch ein Vernichtungsanspruch des Markeninhabers gegen den Verletzer besteht, sofern der Aufwand nicht unverhältnismäßig ist.

Reagiert der Verletzer nicht auf die Abmahnung, leiten wir für Sie den gerichtlichen Weg ein.

FAQ: Häufig gestellte Fragen zum Markenschutz

1. Wie lange dauert der Prozess, ein Logo schützen zu lassen?

Ein Logo schützen zu lassen, nimmt Zeit in Anspruch. Je nachdem, in welchem Land Sie Ihr Logo schützen lassen möchten, dauert das Verfahren unterschiedlich lange. In Deutschland müssen Sie von der Markenrecherche bis zur Ausstellung einer Markenurkunde durch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) etwa drei bis vier Monate einplanen. Nach der Veröffentlichung Ihres Logos können Dritte innerhalb von drei Monaten Widerspruch einlegen. Im Vergleich zu anderen Ländern können Sie Ihr Logo in Deutschland sehr schnell schützen lassen. In Brasilien beispielsweise kann das Eintragungsverfahren mehrere Jahre dauern.

2. Kann ein Logo international geschützt werden?

Sie können Ihr Logo sowohl national beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als auch international schützen lassen. Für den Schutz in der Europäischen Union müssen Sie eine Markenanmeldung beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) einreichen. Sie erhalten dann eine Unionsmarke, die das Logo in allen EU-Mitgliedstaaten schützt. Für einen weltweiten Schutz müssen Sie sich an die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) wenden. Der internationale Schutz ergibt sich aus dem Erwerb einer IR-Marke. Für einen Markenschutz in einzelnen, ausgewählten Ländern können Sie sich direkt an die nationalen Behörden wenden und dort einen Markenschutz beantragen.

3. Was sind die Konsequenzen, wenn ich mein Logo nicht schützen lasse?

Für die Benutzung Ihrer Waren und Dienstleistungen ist es in der Regel nicht erforderlich, dass Sie Ihr Logo als Marke eintragen lassen. Allerdings genießen Sie dann nicht den vollen Schutz als Markeninhaber. Als Markeninhaber haben Sie das alleinige Nutzungsrecht an Ihrer Marke und können selbst entscheiden, wer Ihre Marke benutzen darf und wem Sie die Benutzung untersagen. Benutzt ein Dritter Ihre Marke ohne Ihre Zustimmung, können Ihnen markenrechtliche Ansprüche gegen den Dritten zustehen. Wenn Sie keine Marke eingetragen haben, müssen Sie die Benutzung, Nachahmung oder den Missbrauch durch einen Dritten dulden.

4. Wie unterscheidet sich der Markenschutz von anderen Formen des geistigen Eigentums?

Der Begriff „Geistiges Eigentum“ lässt sich in zwei große Gruppen unterteilen. Marken-, Patent- und Designrechte (= gewerblicher Rechtsschutz) sind Registerrechte. Diese Rechte müssen registriert werden, um wirksam zu werden. Im Gegensatz dazu entsteht das Urheberrecht automatisch und ist an den Urheber von der Schöpfung bis 70 Jahre nach seinem Tod gebunden. Auch das Patentrecht dient dem Schutz der Ideen und Erfindungen des Erfinders. Das Markenrecht hingegen interessiert sich nicht für den Schöpfer einer Marke, sondern für den Schutz der Kunden vor Irreführung und den Schutz des Herstellers vor Verlusten. Eine Marke kann so lange geschützt werden, wie das Produkt existiert.

5. Kann ich auch nachträglich mein Logo schützen lassen?

Sie können Ihr Logo schützen lassen, wann immer Sie wollen. Je länger Sie jedoch warten, desto schwieriger wird es. Denn die Konkurrenz schläft nicht und wird eine ähnliche oder identische Marke anmelden. Diese Marke ist dann eingetragen und Sie können durch die Benutzung Ihrer eigenen Marke eine Markenrechtsverletzung begehen, obwohl Sie die Idee eigentlich schon vorher hatten. Unser Tipp: Schützen Sie Ihr Logo so schnell wie möglich.

6. Wie gehe ich gegen unerlaubte Nutzung meines Logos vor?

Um sich gegen eine unberechtigte Verwendung Ihres Logos zu wehren, bietet Ihnen das Markengesetz (MarkenG) verschiedene Anspruchsgrundlagen. Sie haben Anspruch auf Unterlassung, Beseitigung, Schadensersatz, Auskunft, Rückruf und Vernichtung. Bereits mit der ersten Abmahnung können Sie den Verletzer zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung auffordern. Damit können Sie die Anwaltskosten und Schadensersatzansprüche geltend machen. Wenden Sie sich am besten an einen spezialisierten Rechtsanwalt, der Ihre Rechte effektiv durchsetzen kann. 

Logo schützen lassen: Wichtigkeit einer professionellen Beratung

Wenn Sie ein Logo schützen lassen wollen, ist dieUnterstützung durch einen spezialisierten Rechtsanwalt unerlässlich. Er bietet nicht nur rechtlichen Beistand, sondern auch strategische Beratung, um das Logo und die Marke bestmöglich zu schützen. Wie Sie gesehen haben, ist der Prozess bis zum Markenschutz sehr komplex und schwierig. Ein spezialisierter Anwalt bringt das nötige Fachwissen mit und unterstützt Sie sowohl im Prozess vor der Markenanmeldung als auch danach bei der Überwachung und Verteidigung Ihrer Marke.

Grafikdesign und Markenrecht

Die Verbindung zwischen Grafikdesign und Markenrecht ist eng. Designer und Anwälte sollten zusammenarbeiten, um sicherzustellen, dass das Design nicht nur ästhetisch ansprechend, sondern auch rechtlich schützbar ist.

Logo schützen lassen: Zusammenfassung und Schlussfolgerungen

Der Schutz eines Logos ist ein wesentlicher Schritt zur Sicherung der Identität und des Wertes einer Marke. Der Schutz eines Logos ist eine Investition in die Zukunft und die Sicherheit eines Unternehmens. Wir empfehlen Unternehmen, sich an spezialisierte Rechtsanwälte zu wenden, um eine umfassende Beratung und Unterstützung beim Markenschutz zu erhalten.

Unsere Leistungbeim Logoschutz

Wir sind eine auf das Markenrecht spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei mit Sitz in München. Wir unterstützen Sie von der Markenrecherche bis zur Markenüberwachung und Markenverteidigung. Wir beraten Sie in allen rechtlichen Fragen und helfen Ihnen gerne weiter. Kontaktieren Sie uns einfach per E-Mail, Telefon oder über das unten stehende Kontaktformular, wenn Sie Ihr Logo schützen lassen wollen:

    Ihre Dateien*

    Sollten Sie eine Abmahnung oder sonstige Schriftstücke erhalten haben, können Sie diese Ihrer Anfrage direkt beifügen. Dies beschleunigt die Bearbeitung.

    Bitte laden Sie Ihre Dokumente über dieses Feld hoch. Erlaubt sind die Dokumenttypen .doc, .docx, .pdf, .txt, .rtf, .jpg, .tiff und .png. Sie können bis zu 5 Dateien (maximal 5MB jeweils) hochladen. Sollte Ihr Dokument aus mehreren Dateien bestehen, fassen Sie die Dateien wenn möglich zu einer Datei zusammen. Alternativ können Sie auch eine E-Mail an office@ll-ip.com senden.





    Unsere Schwerpunkte

    Informieren Sie sich gerne über unsere Tätigkeiten im Markenrecht, Wettbewerbsrecht und IT-Recht. Unser Beratungsspektrum finden Sie auf den folgenden Seiten.

    Aktuelles

    Neuste Beiträge

    Bewertungserpressung

    Bewertungserpressung – so gehen Sie dagegen vor!

    Bewertungserpressung: Das ist der Hintergrund Bewertungserpressung ist ein weit verbreitetes Phänomen. Für Unternehmen und Konsumenten spielen Bewertungen im Internet, gerade auf Plattformen wie Google, eine