BGH zu FernUSG: Räumliche Trennung, Lernerfolg, Unternehmer
Was ist Fernunterricht im Sinne des FernUSG? Der BGH, Urt. v. 2. 10. 2025 – III ZR 173/24 bekräftigt, dass ein Vertrag Fernunterricht i.S.d. § 1 Abs. 1 FernUSG ist,…
Was ist Fernunterricht im Sinne des FernUSG? Der BGH, Urt. v. 2. 10. 2025 – III ZR 173/24 bekräftigt, dass ein Vertrag Fernunterricht i.S.d. § 1 Abs. 1 FernUSG ist,…
Preiswerbung mit Preisermäßigung: niedrigster Gesamtpreis Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 9. Oktober, Az. I ZR 183/24 entschieden, dass Preiswerbung mit einer Ermäßigung unzulässig ist, wenn der niedrigste Gesamtpreis…
Vorstellung der Rangliste “Best Law Firms™ – Deutschland 2026” Die zweite Ausgabe von Best Law Firms – Deutschland bietet einen verlässlichen Benchmark für anerkannte Kanzleien. In der Ausgabe 2026 erhielten…
Was ist der EU Data Act? Das Wichtigste in Kürze: Der EU Data Act wurde im Juni 2023 verabschiedet und ist ein zentraler Bestandteil der europäischen Datenstrategie. Besonders betroffen sind…
Was bedeutet das „Recht am eigenen Bild“? Das „Recht am eigenen Bild“ ist ein Teil des allgemeinen Persönlichkeitsrechts und in Deutschland im Kunsturhebergesetz (§§ 22, 23 KunstUrhG) geregelt. Es besagt,…
Hintergrund des Falls EuGH C-655/23 (IP gegen Quirin Privatbank AG) Ein Bewerber („IP“) hatte sich bei der Quirin Privatbank über ein Online-Karrierenetzwerk beworben. Eine Mitarbeiterin der Bank versandte versehentlich eine…
Welche Juristinnen und Juristen zeichnen sich durch herausragende Expertise, hohes Ansehen und eine starke Marktposition aus? Der US-amerikanische Fachverlag Best Lawyers hat in exklusiver Zusammenarbeit mit dem Handelsblatt die angesehensten…
Worum ging es? Eine Influencerin wurde in mehreren YouTube-Videos massiv angegriffen. Ihr wurde unterstellt, sie verbreite „Fake News“, sei eine „Hatefluencerin“ und ihr Geschäftsmodell bestehe darin, Hass zu schüren. Teilweise…
Worum ging es? Im Mittelpunkt stand die Frage, ob ein Bürger bei einem DSGVO-Verstoß automatisch Anspruch auf Schadensersatz hat. Konkret hatte eine Stadt mehrfach Empfangsbekenntnisse in einem Verwaltungsverfahren per unverschlüsseltem…
Sachverhalt "ImmunStark" für Vitaminbonbons Die Beklagte, ein traditionsreicher Bonbonhersteller, bewarb ihre neue Produktlinie „Vitamin Shot“ mit der Bezeichnung „ImmunStark“ auf der Vorderseite der Verpackung. Auf der Rückseite fand sich in…